Ortschaftsrat Wettersbach. Sitzung am 13.01.2011

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Ortsverwaltung WettersbachBeratungen und Beschlüsse des Ortschaftsrates Wettersbach

Der Ortschaftsrat hat in seiner Sitzung am 13.01.2011 folgendes beraten und beschlossen:

TOP 1       Beratung des Teilhaushaltes Wettersbach zum Doppelhaushalt 2011/2012
In der letzten Sitzung hat der Ortschaftsrat Wettersbach den Teilhaushalt für die beiden Stadtteile Grünwettersbach und Palmbach zum Doppelhaushalt 2011/2012 beraten. Dieser sieht im vorgelegten Entwurf im investiven Finanzhaushalt im Haushaltsjahr 2011 ein Haushaltsvolumen von 899.405,00 € und im Haushaltsjahr 2012 einen Haushaltsansatz von 1.034.575,00 € vor.


Die Einbringung des Doppelhaushaltes fällt in eine Zeit, in der die welt-, und europaweite Wirtschafts-, und Finanzkrise leider schon in das dritte Jahr geht, eröffnete der Ortsvorsteher seine Haushaltsrede. Trotz der positiven Steuerschätzung vom November 2010, wonach mit einem Wachstum des Bruttoinlandsproduktes von 3% in 2011 und 2,8% in 2012 zu rechnen ist, sei die Haushaltslage ernst. Es gelte nun weiterhin, nicht in eine Schockstarre zu verfallen, sondern mit Weitsicht und Konzentration die Zukunft der beiden Stadtteile zu gestalten. Bevor der für den Entwurf verantwortliche Wettersbacher Rechner, Herr Eugen Dürr das Zahlenwerk im Einzelnen vorstellte ging der Ortsvorsteher weiter auf einige wesentliche Projekte und Maßnahmen ein.
Positiv stellte er die rege Bautätigkeit im Neubaugebiet "Ob den Gärten" im Stadtteil Palmbach heraus, wo viele junge Familien mit Kindern ein neues Zuhause finden. Deshalb sei auch der weitere Ausbau einer familienfreundlichen Infrastruktur ein wichtiges kommunalpolitisches Thema in Wettersbach. Um dem ab August 2013 gültigen Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Tageseinrichtung oder Tagespflege für Kinder ab dem ersten Lebensjahr zu gewährleisten, soll noch im Frühjahr eine Machbarkeitsstudie vorgelegt werden. Auch das Betreuungskonzept im Grundschulbereich soll weiter intensiviert werden, wie gleichermaßen das Projekt Bildungshaus.
Als grundlegende Aufgabe der beiden kommenden Jahre gilt es, alle Bemühungen zum Erhalt der öffentlichen Gebäude und Infrastrukturmaßnahmen fortzusetzen, insbesondere durch energetische Maßnahmen im Hochbaubereich die Betriebskosten trotz steigender Energiekosten im Griff zu behalten. Vorgesehen ist deshalb beispielsweise eine energiesparende Umrüstung der Heizungsanlagen im Rathaus Grünwettersbach und in der Kindertagesstätte Palmbach, als wichtiger Beitrag zum Klimaschutz. Um auch im Tiefbaubereich diesem Grundsatz gerecht zu werden, soll die Vierordtstraße in Palmbach komplett saniert werden. Im Friedhofsbereich sind Mittel zur Umgestaltung von Grabflächen und zum Neubau von Wegen eingestellt. Ebenfalls soll in 2011 die Aussegnungshalle im Stadtteilfriedhof in Palmbach durchgeführt und auf dem Grünwettersbacher Friedhof ein barrierefreier Zugang zur Leichenhalle geplant werden.
Ein weiteres Bestreben wird sein, Betriebsabläufe innerhalb der Ortsverwaltung zu optimieren und effizienter und wirtschaftlicher zu gestalten ohne die Serviceleistungen einschränken zu müssen. Nach wie vor setze man auf ein bewährtes, hervorragendes ehrenamtliches Engagement von Mitbürgerinnen und Mitbürgern in Vereinen, Organisationen und Institutionen als Basis für eine weiterhin hohe Lebensqualität und Attraktivität der beiden Stadtteile Grünwettersbach und Palmbach. Nur gemeinsam lässt sich ein Weg aus der Finanz-, und Wirtschaftskrise finden. Dabei müssen alle sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Kräfte einer Gemeinschaft mobilisiert werden. Beste Chancen für die Zukunft seien gegeben, wenn man verstärkt auf die Kraft der Einheit der Gesamtstadt setzt, lauteten die Schlussworte des Ortsvorstehers.
Grundsätzlich würden sich die vom Ortschaftsrat definierten kommunalpolitischen Vorgaben im Entwurf des Doppelhaushaltes widerspiegeln, hieß es in allen Redebeiträgen der Fraktion. Bedauerlich sei jedoch, dass die seit Jahren dringend notwendige Sanierung des Sportbodens in der Gemeindeturnhalle erneut keine Berücksichtigung im Haushalt gefunden hätte. Dies könne so nicht hingenommen werden, war die einheitliche Meinung im Gremium. Es wurde deshalb der Antrag gestellt, die hierfür notwendigen Mittel in Höhe von 170.000,00 € nachträglich im Haushalt aufzunehmen. Mit diesem Ergänzungsantrag hat der Ortschaftsrat dem Teilhaushalt Wettersbach für die beiden Haushaltsjahre 2011/2012 einstimmig zugestimmt.

 


 

Die zugehörigen Ratsdokumente können unter Ratsdokumente Ortschaftsrat Wettersbach im pdf-Format eingesehen werden.

Quelle: Wettersbacher Anzeiger und www.karlsruhe-wettersbach.de