Ortschaftsrat Wettersbach, Sitzung am 12.06.2012

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Ortsverwaltung WettersbachBeratungen und Beschlüsse des Ortschaftsrates Wettersbach

Der Ortschaftsrat hat in seiner Sitzung am 12.06.2012 folgendes beraten und beschlossen:

TOP 1 - Entbindung von der ehren­­am­t­­li­chen Tätigkeit nach § 16 GemO für den Ortschafts­rat Helmut Bessler

TOP 2 - Nachrücken von Matthias Bessler als Nachfolger für den ausschei­­den­­den Ortschafts­rat Helmut Bessler

TOP 3 - Ausschei­­den des Ortschafts­ra­tes Helmut Bessler; Verpflich­tung des Ortschafts­ra­tes Matthias Bessler

TOP 4 - Umbeset­­zung des Ausschus­­ses für Planung, Bauwesen und Umwelt­­schutz

TOP 5 - Umbeset­­zung des Ausschus­­ses für Finanzen, Verwaltung und Wirtschaft

TOP 6 - Umbeset­­zung der Mitglieder für den Wasser­­zweck­­ver­­­band Alb-Pfinz-Hügelland

TOP 7 - Umbeset­­zung des Ausschus­­ses zur Berufung sachkun­­di­­ger Einwohner in gemein­derät­li­che Ausschüs­se zur Beratung schuli­­scher Belange

TOP 8 - Umbeset­­zung der Sachver­stän­di­gen im gemein­derät­li­chen Umlegungs­­aus­­schuss

TOP 9 - Benennung der Urkunds­­per­­son für die Unter­­zeich­­nung von Sitzungs­­pro­to­­kol­len des Ortschafts­ra­tes Wetter­s­­bach

TOP 10 - Vorschlag des Ortschafts­ra­tes zur Wahl: 3. Stell­­ver­­tre­ter/in des Ortsvor­­s­te­hers der Ortschaft Wetter­s­­bach durch den Gemein­­de­rat

TOP 11 - "Sperrmüll auf Abruf"; Probe­pro­jekt des Amts für Abfall­­wir­t­­schaft in verschie­­de­­nen Stadt­­tei­len; Bericht in den BNN vom 27.04.2012, Antrag der SPD-Ortschafts­rats­frak­tion Wetter­s­­bach


TOP 1 - Entbindung von der ehren­­am­t­­li­chen Tätigkeit nach § 16 GemO für den Ortschafts­rat Helmut Bessler

In seiner letzten Sitzung des Ortschafts­ra­tes hat das Gremium dem Wunsch von Ortschafts­rat Helmut Bessler entspro­chen, ihn von seinem Ehrenamt zu entbinden. Gebührend wurde das Ratsmit­­glied verab­­schie­­det. In einem Rückblick ging Ortsvor­­s­te­her Rainer Frank auf die 23-jährige kommu­nal­­po­­li­ti­­sche Tätigkeit von Ortschafts­rat Helmut Bessler ein und würdigte sein vielfäl­ti­ges und großar­ti­ges Engagement zum Wohle der beiden Stadtteile Grünwet­ter­s­­bach und Palmbach. Durch seinen Humor, seine Zielstre­­big­keit, sein Pflicht­­be­wusst­­sein sowie seine Verläss­lich­keit hatte er sich in fast 2 ½ Jahrzehn­ten nicht nur die Sympathien bei den Kolle­­gin­­nen und Kollegen sondern ganz besonders auch bei den Bürge­rin­nen und Bürgern erarbeitet. In all den Jahren gehörte der Frakti­­ons­vor­­­sit­­zende der FDP Ortschafts­rats­frak­tion einer Vielzahl von Gremien und Ausschüs­sen an, in denen er zahlreiche Wetter­s­­ba­cher Projekte mit entwi­­ckelte und zu deren Gelingen er maßgeblich beige­tra­­gen hat. Beispiel­haft sei nur das jüngste Projekt, der Neu- und Erwei­te­rungs­­­bau der Kinder­ta­­ge­s­stätte St. Thomas erwähnt.
Geschätzt habe man im Gremium stets seine fundierten Sach- und Fachkennt­­nisse ob im Bau- im Schul- und insbe­­son­­dere im Finanz­we­­sen. Gerade im letzt­­ge­­nann­ten Tätig­keits­­feld hat sich Herr Bessler als "Treuhänd­ler der Steuer­­zah­­ler" verstanden.

Mit einem herzlichen Wort des Dankes und einem kleinen Präsent wünschte der Ortsvor­­s­te­her dem ausschei­­den­­den Ratsmit­­glied alles erdenklich Gute, Erfolg und Erfüllung auf seinem weiteren Lebens­ab­schnitt. Als Nachfolger wird künftig sein Sohn Matthias Bessler den Platz im Ortschafts­rat einnehmen.

TOP 2 - Nachrücken von Matthias Bessler als Nachfolger für den ausschei­­den­­den Ortschafts­rat Helmut Bessler

Nach dem Ausschei­­den von Ortschafts­rat Helmut Bessler hat das Gremium in einem formellen Beschluss festge­­stellt, dass als Nachfolger gem. § 31 (2) i. V. mit § 69 (1) der Gemein­­de­ord­­nung als Ersatz­­be­wer­­ber des Wahlvor­­schla­­ges der FDP zur Ortschafts­rats­­wahl am 07.06.2009 Herr Matthias Bessler für die restliche Amtszeit nachrückt.

TOP 3 - Ausschei­­den des Ortschafts­ra­tes Helmut Bessler; Verpflich­tung des Ortschafts­ra­tes Matthias Bessler

Wie für die Gewählten zum Zeitpunkt der Wahl zum Ortschafts­rat, wurde der als Ersatzmann festge­­stell­te Bewerber Matthias Bessler für die Dauer seiner Amtszeit von Ortsvor­­s­te­her Rainer Frank per Handschlag verpflich­tet.

TOP 4 - Umbeset­­zung des Ausschus­­ses für Planung, Bauwesen und Umwelt­­schutz
Nach dem Ausschei­­den von Helmut Bessler, der ordent­­li­ches Mitglied im Ausschuss für Planung, Bauwesen und Umwelt­­schutz war, hat der Ortschafts­rat Herrn Nils Reinhardt zum neuen ordent­­li­chen Mitglied bestellt.

TOP 5 - Umbeset­­zung des Ausschus­­ses für Finanzen, Verwaltung und Wirtschaft
Im Ausschuss für Finanzen, Verwaltung und Wirtschaft wird neues ordent­­li­ches Mitglied anstelle von Ortschafts­rat Nils Reinhardt, der neu bestellte Ortschafts­rat Matthias Bessler. Sein Stell­­ver­­tre­ter in diesem Gremium wird Ortschafts­rat Nils Reinhardt anstelle des ausge­­schie­­de­­nen Mitgliedes Helmut Bessler.

TOP 6 - Umbeset­­zung der Mitglieder für den Wasser­­zweck­­ver­­­band Alb-Pfinz-Hügelland
Zum Stell­­ver­­tre­ter im Wasser­­zweck­­ver­­­band Alb-Pfinz-Hügelland wird Ortschafts­rat Nils Reinhardt bestellt, anstelle von Helmut Bessler.

TOP 7 - Umbeset­­zung des Ausschus­­ses zur Berufung sachkun­­di­­ger Einwohner in gemein­derät­li­che Ausschüs­se zur Beratung schuli­­scher Belange
Auch im Ausschuss zur Berufung sachkun­­di­­ger Einwohner in gemein­derät­li­che Ausschüsse zur Beratung schuli­­scher Belange findet eine Umbeset­­zung statt. Als ordent­­li­ches Mitglied wird für die restliche Amtszeit Ortschafts­rat Matthias Bessler anstelle von Ortschafts­rat Nils Reinhardt bestellt.

TOP 8 - Umbeset­­zung der Sachver­stän­di­gen im gemein­derät­li­chen Umlegungs­­aus­­schuss
Im gemein­derät­li­chen Umlegungs­­aus­­schuss wird künftig Ortschafts­rat Nils Reinhardt die Aufgabe als Sachver­stän­di­ger anstelle von Helmut Bessler übernehmen.

TOP 9 - Benennung der Urkunds­­per­­son für die Unter­­zeich­­nung von Sitzungs­­pro­to­­kol­len des Ortschafts­ra­tes Wetter­s­­bach
Zur neuen Urkunds­­per­­son wurde für den ausge­­schie­­de­­nen Helmut Bessler Ortschafts­rat Nils Reinhardt benannt.

TOP 10 - Vorschlag des Ortschafts­ra­tes zur Wahl: 3. Stell­­ver­­tre­ter/in des Ortsvor­­s­te­hers der Ortschaft Wetter­s­­bach durch den Gemein­­de­rat
In einer geheimen Wahl hat das Gremium einstim­mig beschlos­­sen, nach dem Ausschei­­den von Herrn Helmut Bessler Ortschafts­rat Nils Reinhardt als 3. Ortsvor­­s­te­her-Stell­­ver­­tre­ter zu bestellen. Der Gemein­­de­rat der Stadt Karlsruhe hat über diesen Vorschlag in seiner nächsten Sitzung zu entschei­­den.

TOP 11 - "Sperrmüll auf Abruf"; Probe­pro­jekt des Amts für Abfall­­wir­t­­schaft in verschie­­de­­nen Stadt­­tei­len; Bericht in den BNN vom 27.04.2012
Antrag der SPD-Ortschafts­rats­frak­tion Wetter­s­­bach
Um die Bedeutung des Probe­pro­jek­tes "Sperrmüll auf Abruf" besser einschät­zen zu können soll der Ortschafts­rat vom Amt für Abfall­­wir­t­­schaft umfassend informiert werden, lautet die Begründung des Antrages.
Nach derzei­ti­­gem Stand der Überle­­gun­­gen ist vorgesehen, die mindestens einjährige Testphase ab Januar 2013 beginnen zu lassen, heißt es in der Antwort der Verwaltung. Der Probelauf soll in den Stadt­­tei­len Durlach, Grünwinkel, Neureut, Nordwest­­stadt, Stupfe­rich und Waldstadt durch­ge­führt werden. Nach dieser Testphase soll dann entschie­­den werden, ob der "Sperrmüll auf Abruf" flächen­de­­ckend eingeführt wird. Menschen, die den einen oder anderen Gegenstand aus dem Sperrmüll brauchen können, sollen weiterhin die Möglich­keit dazu bekommen. Die Entnahme von Sperrmüll durch Privat­­per­­so­­nen soll weiterhin geduldet bleiben. Zudem hat das Amt für Abfall­­wir­t­­schaft im Februar 2012 unter www.karlsruhe.de/abfall einen Online-Tausch - und Verschenk­­markt einge­rich­tet, in dem für private Zwecke gut erhaltene Gebrauchs­­ge­­gen­stände verschenkt oder gegen andere Dinge getauscht werden können. Im Gremium war man sich einig, dass das Projekt nach Ablauf der Testphase nochmals eingehend im Ortschafts­rat diskutiert werden soll.

Die zugehörigen Ratsdokumente können unter Ratsdokumente Ortschaftsrat Wettersbach im pdf-Format eingesehen werden.

Quelle: Wettersbacher Anzeiger und www.karlsruhe-wettersbach.de